Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)
MedImpuls – iOS-Applikation
Stand: 26. Dezember 2025 Version: 1.0
Präambel
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend «ANB») regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und den Nutzern der iOS-Applikation «MedImpuls» (nachfolgend «App»). Mit der Installation, dem Zugriff auf oder der Nutzung der App erklärt sich der Nutzer mit diesen ANB vollumfänglich einverstanden.
1. Vertragsparteien und Definitionen
1.1 Anbieter
Flamur Rustemi Basel, Schweiz E-Mail: support@medimpuls.app (nachfolgend «Anbieter»)
1.2 Definitionen
Im Sinne dieser ANB gelten folgende Begriffe:
a) «App» bezeichnet die iOS-Applikation «MedImpuls» in ihrer jeweils aktuellen Version, einschliesslich aller Updates und Erweiterungen.
b) «Nutzer» bezeichnet jede natürliche Person, die die App installiert, darauf zugreift oder diese nutzt.
c) «Inhalte» bezeichnet sämtliche in der App dargestellten Informationen, Texte, Zusammenfassungen, Audiodateien und sonstigen Materialien, unabhängig davon, ob diese vom Anbieter, von Dritten oder durch automatisierte Systeme erstellt wurden.
d) «Dienst» bezeichnet die Gesamtheit der über die App bereitgestellten Funktionen und Inhalte.
2. Gegenstand und Art des Dienstes
2.1 Leistungsbeschreibung
Die App stellt einen reinen Informationsdienst dar. Sie bietet dem Nutzer kuratierte Zusammenfassungen öffentlich zugänglicher medizinischer Fachinformationen.
2.2 Kein Medizinprodukt
Die App ist ausdrücklich kein Medizinprodukt im Sinne der Schweizerischen Medizinprodukteverordnung (MepV), der europäischen Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745 (MDR) oder vergleichbarer Regelwerke. Die App dient nicht der Diagnose, Prävention, Überwachung, Vorhersage, Prognose, Behandlung oder Linderung von Krankheiten.
2.3 Keine medizinische Beratung
Die über die App bereitgestellten Inhalte stellen keine medizinische Beratung, keine Therapieempfehlung und keine individuelle Behandlungsempfehlung dar. Die Inhalte ersetzen in keinem Fall die eigenständige fachliche Beurteilung durch den Nutzer, die Konsultation der Originalliteratur oder die Hinzuziehung weiterer Fachpersonen.
3. Nutzungsberechtigung
3.1 Zielgruppe
Die App richtet sich ausschliesslich an:
a) Ärztinnen und Ärzte mit gültiger Berufsausübungsbewilligung; b) sonstiges medizinisches Fachpersonal mit entsprechender Qualifikation; c) Personen in ärztlicher oder medizinischer Aus- und Weiterbildung.
3.2 Mindestalter
Die Nutzung der App setzt die Vollendung des 18. Lebensjahres voraus.
3.3 Bestätigung
Mit der Nutzung der App bestätigt der Nutzer, dass er zur in Ziffer 3.1 genannten Zielgruppe gehört und das Mindestalter gemäss Ziffer 3.2 erreicht hat.
4. Haftungsausschluss
4.1 Grundsatz
Der Anbieter schliesst jegliche Haftung aus, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
4.2 Ausschluss der Haftung für Inhalte
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Qualität, Verfügbarkeit oder Eignung der über die App bereitgestellten Inhalte für einen bestimmten Zweck. Die Inhalte können Fehler, Ungenauigkeiten, Auslassungen oder veraltete Informationen enthalten.
4.3 Ausschluss der Haftung für Schäden
Der Anbieter haftet nicht für:
a) direkte, indirekte, zufällige, besondere oder Folgeschäden jeglicher Art; b) Schäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der App entstehen; c) Schäden, die aus dem Vertrauen auf die Inhalte der App entstehen; d) Schäden, die aus Behandlungsentscheidungen resultieren, die unter Bezugnahme auf Inhalte der App getroffen wurden; e) Schäden, die Dritten, einschliesslich Patienten des Nutzers, entstehen; f) entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall oder sonstige Vermögensschäden; g) Datenverlust oder Beschädigung von Daten; h) Schäden durch Systemausfälle, Unterbrechungen oder technische Störungen.
4.4 Umfang des Haftungsausschlusses
Der Haftungsausschluss gemäss Ziffer 4.3 gilt unabhängig von der Rechtsgrundlage, insbesondere unabhängig davon, ob die Haftung auf Vertrag, unerlaubter Handlung (Delikt), Gefährdungshaftung oder einer anderen Grundlage beruht, und auch dann, wenn der Anbieter auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
4.5 Vorbehalt zwingenden Rechts
Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters persönlich zurückzuführen sind, soweit ein solcher Ausschluss nach zwingendem Recht unzulässig wäre.
5. Eigenverantwortung des Nutzers
5.1 Nutzung auf eigenes Risiko
Die Nutzung der App erfolgt auf alleiniges Risiko des Nutzers.
5.2 Verantwortung des Nutzers
Der Nutzer ist allein verantwortlich für:
a) die Überprüfung sämtlicher über die App erhaltener Informationen anhand der Originalquellen und der aktuellen Fachliteratur; b) sämtliche Entscheidungen, die er auf Grundlage von Inhalten der App trifft; c) seine klinische Praxis und die Behandlung seiner Patienten; d) die Einhaltung seiner berufsrechtlichen Pflichten.
5.3 Kein Behandlungsverhältnis
Durch die Nutzung der App entsteht kein Behandlungsverhältnis, Beratungsverhältnis oder sonstiges Mandatsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer oder zwischen dem Anbieter und Patienten des Nutzers.
6. Bereitstellung und Gewährleistungsausschluss
6.1 Bereitstellung «wie besehen»
Die App und die Inhalte werden dem Nutzer «wie besehen» («as is») und «wie verfügbar» («as available») bereitgestellt.
6.2 Ausschluss von Zusicherungen
Der Anbieter gibt keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherungen oder Gewährleistungen ab, insbesondere keine Zusicherungen hinsichtlich:
a) der Marktgängigkeit der App; b) der Eignung für einen bestimmten Zweck; c) der Nichtverletzung von Rechten Dritter; d) der fehlerfreien oder ununterbrochenen Verfügbarkeit; e) der Fehlerfreiheit, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte.
7. Künstliche Intelligenz
7.1 Einsatz von KI
Teile der über die App bereitgestellten Inhalte werden unter Einsatz von Systemen der Künstlichen Intelligenz (KI) erstellt oder bearbeitet.
7.2 Einschränkungen
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass:
a) KI-Systeme fehlerbehaftet sein können; b) durch KI generierte Zusammenfassungen ungenau, unvollständig oder fehlerhaft sein können; c) die Konsultation der Originalquellen unerlässlich bleibt.
7.3 Haftungsausschluss für KI-Inhalte
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und keine Haftung für durch KI-Systeme generierte Inhalte.
8. Rechte des Anbieters
8.1 Änderung und Einstellung
Der Anbieter behält sich vor:
a) die App und deren Funktionen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken; b) den Betrieb der App vorübergehend oder dauerhaft einzustellen; c) den Zugang einzelner Nutzer bei Verstössen gegen diese ANB zu sperren.
8.2 Keine Entschädigungspflicht
Aus der Ausübung der in Ziffer 8.1 genannten Rechte entstehen dem Nutzer keine Ansprüche gegen den Anbieter.
9. Geistiges Eigentum
9.1 Rechte des Anbieters
Die App, ihr Design, ihre Struktur und die vom Anbieter erstellten Inhalte sind urheberrechtlich und durch weitere Schutzrechte geschützt. Alle Rechte verbleiben beim Anbieter.
9.2 Rechte Dritter
Soweit Inhalte auf Werken Dritter basieren, verbleiben die Rechte bei den jeweiligen Rechteinhabern.
10. Datenschutz
Die Bearbeitung personenbezogener Daten ist in der separaten Datenschutzerklärung geregelt, die unter https://flamrru.github.io/medimpuls-legal/ abrufbar ist und integraler Bestandteil dieser ANB ist.
11. Änderungen der ANB
11.1 Änderungsrecht
Der Anbieter behält sich vor, diese ANB jederzeit zu ändern.
11.2 Inkrafttreten
Änderungen treten mit ihrer Veröffentlichung in der App oder auf der Website des Anbieters in Kraft.
11.3 Zustimmung
Die fortgesetzte Nutzung der App nach Inkrafttreten von Änderungen gilt als Zustimmung zu den geänderten ANB.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Anwendbares Recht
Auf diese ANB und das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschliesslich materielles Schweizer Recht Anwendung, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
12.2 Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen ANB oder der Nutzung der App ist Basel-Stadt, Schweiz, soweit gesetzlich zulässig.
12.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
12.4 Schriftform
Änderungen und Ergänzungen dieser ANB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
13. Kontakt
Bei Fragen zu diesen ANB wenden Sie sich bitte an:
Flamur Rustemi E-Mail: support@medimpuls.app
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen wurden zuletzt am 26. Dezember 2025 aktualisiert.